Rechtsprechung
OLG Hamm, 20.09.1990 - 4 UF 157/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 266
- FamRZ 1991, 204
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.01.1983 - IVb ZR 335/81
Sperrwirkung eines im Ausland angestrengten Ehescheidungsverfahrens
Auszug aus OLG Hamm, 20.09.1990 - 4 UF 157/90
Zur Möglichkeit des isolierten Verfahrens verweist der Senat auf BGH, NJW 1983, 1269, 1270.
- BGH, 17.01.2007 - XII ZB 168/01
Durchführung des Versorgungsausgleichs unter kroatischen Ehegatten; Höhe des …
Der Antrag auf die sog. "regelwidrige" Durchführung des Versorgungsausgleichs nach deutschem Recht (Art. 17 Abs. 3 EGBGB) hat gerade nicht zwingend im Verbundverfahren zu erfolgen; er kann auch später im isolierten Verfahren nachgeholt werden (…Palandt/Heldrich aaO Art. 17 EGBGB Rdn. 22; vgl. OLG München FamRZ 2000, 165; OLG Düsseldorf FamRZ 1999, 1210; OLG Hamm FamRZ 1991, 204; OLG Schleswig FamRZ 1991, 96, 98). - OLG Bremen, 26.04.2012 - 5 UF 107/11
Durchführung des Versorgungsausgleichs bei Scheidung nach österreichischem Recht
Dies folgt schon daraus, dass die erstmalige Stellung des Antrags im Verfahren vor dem Berufungsgericht gemäß § 623 Abs. 2 S. 1 ZPO a. F. verspätet war, was jedoch auf die Möglichkeit der späteren Antragstellung in einem isolierten Verfahren keinen Einfluss hatte (vgl. OLG Hamm, FamRZ 1991, 204). - OLG Braunschweig, 24.03.2005 - 1 UF 237/04
Ausländer; ausländische Eheleute; Ehescheidungsstatut; Ehescheidungsurteil; …
In einem solchen Fall steht es aber grundsätzlich in der Entscheidung der Partei, ob sie das Versorgungsausgleichsverfahren in den Verhandlungs- und Entscheidungsverbund kraft ihres Antrags einbringt oder ob sie hierfür ein selbstständiges Familienverfahren betreiben will, vgl. OLG Karlsruhe, FamRZ 2002; 1633 (1634), OLG Hamm, FamRZ 1991, 204; OLG München, FamRZ 1990, 186, Johannsen/Henrich, Eherecht, 3. Auflage, zu Art. 17 EGBGB RN.
Rechtsprechung
OLG Celle, 21.09.1990 - 10 UF 181/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1587c
Papierfundstellen
- FamRZ 1991, 204
Wird zitiert von ...
- OLG Koblenz, 17.11.1997 - 13 UF 252/97
Billigkeit bei Durchführung des Versorgungsausgleichs bei vietnamesischen …
Der Versorgungsausgleich - auch der regelwidrige, nach deutschem Recht durchzuführende Versorgungsausgleich nach Art. 17 Abs. 3 Satz 2 EGBGB - hat seine gesetzliche Grundlage in dem Gedanken der einmal auf Lebenszeit angelegt gewesenen Lebens- und Versorgungsgemeinschaft der Ehegatten, was dazu führt, dass beim Zerbrechen dieser Lebensgemeinschaft die während der Ehezeit erworbenen Anwartschaften gemäß dem ursprünglichen gemeinsamen Zweck der beiderseitigen Alterssicherung nunmehr auf beide Ehegatten aufzuteilen sind (vgl. BGH, FamRZ 1979, 477, 479; OLG Celle, FamRZ 1991, 204, 205).